AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Zeilux® e.K.
Am Södrath 65 D-40885 Ratingen

Präambel
Zeilux® e.K. ist im Bereich Strategie- und Positionierungsberatung, Schwerpunkt Vertriebs- und Marketingberatung tätig und berät Unternehmen / Institutionen bei der Konzeption und Projektierung von strategischen Maßnahmen und ist bei der operativen Umsetzung behilflich. Dazu bietet Zeilux® e.K. neben der Beratung auch Dienstleistungen im Bereich des Projekt Managements, Coaching und Interim Management an. Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus den Ausschreibungsunterlagen, Briefings, Projekt- und Beratungsverträgen, deren Anlagen und Leistungsbeschreibungen. Alle Leistungen werden von Zeilux® e.K. als selbständiger Unternehmer auf Honorarbasis erbracht.

§ 1
Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Firma Zeilux® e.K., nachfolgend in Kurzform „Zeilux®“ genannt, mit ihren Vertragspartnern, nachstehend in Kurzform „Kunde“ genannt. Diese AGB haben Vorrang vor allen Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Auftraggebers. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von Zeilux® nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsgegenstand / Leistungsumfang
Einzelheiten des jeweiligen Auftrages wie Aufgabenstellung, Ziele, Dauer, Honorar, Zahlungsziele etc. werden in einem gesonderten Dienstleistungsvertrag, Projektvereinbarung, Coaching- und Beratervertrag bzw. Auftrag schriftlich geregelt. Diese AGB sind Bestandteil des jeweiligen Vertrages bzw. Vereinbarung.
Der Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte Tätigkeit als Berater, Coach und Projekt- oder Interims Manager, jedoch nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges. Die Leistungen der Unternehmensberatung Zeilux® e.K. sind erbracht, wenn die erforderlichen Aufgaben, Analysen und die sich daraus ergebenen Schlussfolgerungen mit dem Auftraggeber erarbeitet sind. Unerheblich ist, ob oder wann die Schlussfolgerungen bzw. Empfehlungen umgesetzt werden.

§ 3 Leistungsänderungen
Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Auftrags oder der wesentlichen Arbeitsergebnisse bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformergebnis. Protokolle über Besprechungen und den Projektsachstand werden dem gerecht, sofern sie von den Bevollmächtigten beider Seiten unterzeichnet sind. Die Zeilux® e.K. ist verpflichtet, nachträgliche Änderungsverlangen des Auftraggebers auszuführen, sofern dies ohne zusätzliche Kosten oder Terminverschiebungen möglich ist. Andernfalls teilt Zeilux® binnen 14 Tagen die Einzelheiten des notwendigen Mehraufwands mit. Bestätigt der Auftraggeber nicht binnen weiterer 14 Tage schriftlich den Mehraufwand, so gilt das Änderungsverhalten als aufgehoben. Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachhonorierung.

§ 4 Schweigepflicht / Datenschutz
Die Firma Zeilux® verpflichtet sich, über alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, von denen sie im Rahmen seiner Tätigkeit Kenntnis erlangt, sowie über Tatsachen, deren Bekanntwerden für das Unternehmen schädlich sind, gegenüber Dritten Stillschweigen zu bewahren. Vertrauliche Unterlagen und Informationen dürfen nur solchen Personen zugänglich gemacht werden, für die sie bestimmt sind. Diese Verschwiegenheitspflicht gilt auch für die anhaltende Dauer nach Beendigung dieses Vertrages.
Zeilux® übernimmt es, alle von ihr zur Durchführung des Auftrages eingesetzte Dritte schriftlich auf die Einhaltung dieser Vorschrift zu verpflichten. Zeilux® ist befugt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Auftrags, die ihr anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Zeilux® nach Kräften zu unterstützen und in seiner Betriebssphäre alle zur ordnungsgemäßen Auftragsdurchführung notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Insbesondere hat der Auftraggeber dafür Sorge zu tragen, dass dem Auftragnehmer alle für die Ausführung seiner Tätigkeit notwendigen Unterlagen rechtzeitig vorgelegt werden, ihm alle Informationen erteilt werden und er von allen Vorgängen und Umständen in Kenntnis gesetzt wird, die seinen Auftrag tangieren und Einfluss auf diesen haben könnten. Dies gilt auch für Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Auftragnehmers bekannt werden. Alle Arbeitsunterlagen werden von Zeilux® sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt, nur zur Erarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt und werden nach Beendigung des Auftrages an den Kunden zurück gegeben. Der Kunde wird im Zusammenhang mit einem beauftragten Projekt Auftragsvergaben an andere Agenturen oder Dienstleister nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit der Agentur erteilen

§ 6 Vergütung / Zahlungsbedingungen / Aufrechnung
Sofern nicht anders vereinbart, hat Zeilux® neben der Honorarforderung Anspruch auf Ersatz der Auslagen. Das Entgelt für die Dienste von der Unternehmensberatung Zeilux® wird nach den für die Tätigkeit aufgewendeten Zeiten berechnet (Zeithonorare) oder als Festpreis schriftlich im Dienstleistungsvertrag, Projektvereinbarungen und Aufträgen vereinbart. Ein nach dem Grad des Erfolges oder nur im Erfolgsfall zu zahlendes Honorar bedarf der besonderen schriftlichen Vereinbarung. Die bei Auftragserteilung vereinbarten Honorarsätze gelten für den jeweiligen Auftrag.
Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind binnen 14 Werktagen, ohne Abzüge zahlbar gemäß der im Auftrag vereinbarten Zahlungsmöglichkeiten. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung im Dienstleistungsvertrag. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist allen Preisangaben hinzuzurechnen und in einer Rechnung gesondert auszuweisen. Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann Zeilux® dem Kunden Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten der Agentur verfügbar sein.
Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und Dergleichen durch den Kunden und / oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, werden Zeilux® alle dadurch anfallenden Kosten durch den Kunden ersetzt und Zeilux® von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.
Mehrere Auftraggeber haften gesamtschuldnerisch. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenanspruch zulässig.

§ 7
Gewährleistung und Haftung
Zeilux® führt alle Arbeiten mit größter Sorgfalt unter Beachtung der individuellen Situation und der Bedürfnisse des Auftraggebers durch. Die Zeilux® leistet Gewähr dafür, dass die Erhebungen und Analysen die Situation des Unternehmens im Hinblick auf die Fragestellung richtig und vollständig wiedergeben. Von Dritten bzw. vom Auftraggeber gelieferte Daten werden nur auf Plausibilität überprüft. Die aus den Untersuchungen abzuleitenden Schlussfolgerungen und Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen und nach den anerkannten Regeln von Wissenschaft und Praxis. Die Darstellung der Empfehlungen erfolgt in verständlicher und nachvollziehbarer Weise.
Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der durch Zeilux® erarbeiteten und durchgeführten Maßnahmen wird vom Kunden getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Zeilux® ist jedoch verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihm dieses bei seiner Tätigkeit bekannt wird. Der Kunde stellt Zeilux® von Ansprüchen Dritter frei, wenn der Berater auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl er dem Kunden Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat. Die Anmeldung solcher Bedenken durch Zeilux® beim Kunden hat unverzüglich nach bekannt werden in schriftlicher Form zu erfolgen. Erachtet der Auftragnehmer für eine durchzuführende Maßnahme eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt nach Absprache die Kosten hierfür der Auftraggeber.
Zeilux® haftet nur für Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall wird die Haftung für untypische Schäden ausgeschlossen. Die Haftung von Zeilux® für Personen-, Sach- und Vermögensschäden ist begrenzt auf die Höhe des Honorars. Darüber hinausgehende Haftung ist ausdrücklich ausgeschlossen, Ansprüche müssen binnen 2 Kalenderwochen nach bekannt werden des Verstoßes geltend gemacht werden. Danach sollen sie ausgeschlossen sein.
Bei Vorhersehbarkeit eines wesentlichen höheren Schadenrisikos ist Zeilux® verpflichtet, dem Auftraggeber eine höhere Haftungssumme anzubieten, wobei die Unternehmensberatung Zeilux® ihre Vergütung entsprechend anpassen kann. Die Haftungsbeschränkungen finden auch bei grob fahrlässig verursachten Schadensfällen Anwendung, wenn der Auftrag von einem Kaufmann im Rahmen seines Handelsgewerbes, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder von einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen erteilt ist. Vertragliche Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen die Zeilux® verjähren in 2 Jahren ab Anspruchsentstehung.

§ 8 Annahmeverzug / unterlassene Mitwirkung
Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der Beratungsdienste in Verzug oder unterlässt er eine ihm obliegende Mitwirkung trotz Mahnung und Fristsetzung, so ist Zeilux® zur fristlosen Kündigung berechtigt. Unabhängig von der Geltendmachung dieses Kündigungsrechtes hat Zeilux® Anspruch auf Ersatz des durch den Verzug oder die unterlassene Mitwirkung entstandenen Schadens bzw. der Mehraufwendungen.

§ 9 Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt, die die Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung ihrer Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben, Der höheren Gewalt stehen Arbeitskampf und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind. Die Parteien teilen sich gegenseitig unverzüglich den Eintritt solcher Umstände mit.

§ 10 Kündigung
Die Auflösung / Unterbrechung / Kündigung des Dienstleistungsvertrages bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die jeweiligen Kündigungsfristen für die Vertragsparteien sind im gesonderten Dienstleistungsvertrag bzw. Auftrag schriftlich geregelt.

§ 11 Rückgabe und Aufbewahrung von Unterlagen / Zurückbehaltungsrecht
Alle im Besitz des Beraters befindlichen Gegenstände, die Eigentum des Kunden sind, einschließlich aller Schriftstücke, Aufzeichnungen und Urkunden und Kundenunterlagen sowie elektronische Daten sind nach Beendigung der Beratungstätigkeit von Zeilux® vollständig unaufgefordert an den Kunden zurückzugeben. Daraus ergibt sich, dass es keine Aufbewahrungs- oder Archivierungspflicht seitens des Auftragnehmers gibt. Ein Zurückbehaltungsrecht an solchen Gegenständen ist in jedem Fall ausgeschlossen.

§ 12 Urheberrechte / Nutzungsrechte
Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars das im übrigen zeitlich und örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche, ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an allen von Zeilux® im Rahmen dieses Dienstleistungsvertrages für den Auftraggeber gefertigten Arbeiten. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei Zeilux®.
Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die im Rahmen des Auftrags von Zeilux® gefertigten Dokumentationen, Organisationspläne, Entwürfe, Zeichnungen Aufstellungen und Berechnungen nur für seine Zwecke verwendet und nicht ohne ausdrückliche Zustimmung im Einzelfall publiziert werden. Die Nutzung der erbrachten Dienstleistungen für mit dem Auftraggeber verbundenen Unternehmen und sonstiger Dritter bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleibt Zeilux® Urheber.

§ 13 Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist der Sitz von Zeilux®, Gevelsberg. sofern der Auftrag von einem Vollkaufmann im Rahmen seines Handelsgewerbes, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder von einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögens erteilt wurde.

§ 14 Sonstiges
Rechte aus dem Vertragsverhältnis mit Zeilux® dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung abgetreten werden. Für alle Ansprüche aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein. Sind oder werden Vorschriften dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksamen Vorschriften unverzüglich durch wirksame zu ersetzten.
Zeilux® ist berechtigt Unternehmen bei denen Leistungen erbracht worden sind, auch unentgeltliche, als Referenzen anzugeben. Sollte dies nicht erwünscht sein ist dieses schriftlich zu vereinbaren.

© Zeilux® e.K.
Ratingen, 08.06.2017

Web Icons

 

 

Zum Download als PDF: Zeilux_AGB